In Bayern ist das das weitreichendste Polizeigesetz seit Langem in Arbeit und räumt der Polizei noch mehr Befugnisse ein. Was denkst du? Diesen Herren/Damen vertrauen? Fällt mir zeitweise schwer. Meiner persönlichen Meinung nach, sollte eine Überprüfungsinstanz oberhalb der Exekutive existieren. Die Selbstkontrolle der Polizei scheint in vielen Fällen nicht zu greifen. Ich vergleiche das gerne … Weiterlesen
Seit 2008 gab es in Deutschland keine Einigung über die Urheberrechtsabgaben für CD- und DVD-Rohlinge. Nach einem zehnjährigen Rechtsstreit haben sich die Hersteller und die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) auf einen Zahlungsplan geeinigt. Hersteller wie Hama, Intenso, Maxell, Medion, Panasonic, Philips, Sony, Toshiba und Verbatim haben sich zum Informationskreis Aufnahmemedien (IM) zusammengeschlossen. Ab Januar … Weiterlesen
Stephen Hawking war zweifellos einer der einflussreichsten Wissenschaftler des 20. Jahrhunderts. Der Mann, der trotz seiner Behinderung einen enormen Beitrag zur modernen Physik geleistet hat, ist eine Inspiration für Menschen auf der ganzen Welt. Stephen Hawking wurde am 8. Januar 1942 in Oxford, England, geboren und zeigte früh ein außergewöhnliches Interesse an der Wissenschaft. Mit … Weiterlesen
Um 19.52 Uhr schließt Göring die Plenarsitzung. Die Braununiformierten springen auf und singen das Horst-Wessel-Lied. Nach dem 23. März geht alles ganz schnell. Bis zum Juli verbietet Hitler alle Parteien. Die SPD wird zur „volks- und staatsfeindlichen Organisation“ erklärt, ihr Vermögen beschlagnahmt. Sozialdemokratische Politiker erhalten Berufsverboten und werden in Konzentrationslager verschleppt. Bei der Reichstagswahl im … Weiterlesen
Update: Nathan M. wurde von der AfD verklagt, die diese Domain (wir-sind-afd.de) für sich reklamiert. Sowohl das LG Köln (Urteil LG, PM) als auch das OLG Köln (Urteil OLG, PM) haben zugunsten der AfD entschieden und somit muss M. die Domain wir-sind-afd.de erst mal aufgeben. AfD gewinnt vorm LG Köln gegen Blogger auf Herausgabe der Domain „wir-sind-afd.de“ Urteil des … Weiterlesen
Der NSU-Komplex bezieht sich auf eine Serie von Verbrechen, die von der rechtsextremen terroristischen Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) begangen wurden. Der NSU war eine neonazistische Gruppierung in Deutschland, die zwischen 2000 und 2007 für eine Reihe von rassistisch motivierten Morden, Sprengstoffanschlägen und Raubüberfällen verantwortlich war. Die Hauptakteure des NSU waren Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und … Weiterlesen
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